Hartz4

Anwalt

 

 

Steckt man als deutscher Bundesbürger in gewissen Schwierigkeiten, so hat man das Recht auf einen Anwalt. Diesen sollte man selbst finden und bezahlen, was oftmals alles andere als leicht ist. Vor allem Empfänger von Arbeitslosengeld II benötigen häufig die professionelle Hilfe eines Anwalts. Für sie gelten diverse Sonderregelungen.

 

 

Rechtliche Probleme

 

Als Empfänger von Hartz IV hat man gewisse Rechte, man unterliegt aber auch diversen Pflichten. Da man als hilfsbedürftig und erwerbsfähig gilt, muss man dem Arbeitsmarkt jederzeit zur Verfügung stehen. Dies bringt nicht nur eine Meldepflicht und eine Auskunftspflicht mit sich, sondern auch das Unterzeichnen einer Eingliederungsvereinbarung. Mit dieser verpflichtet sich der Leistungsbeziehende, alles daran zu setzen, sich wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Verstößt man gegen eine der vielen Pflichten, so drohen Sanktionen in der Form von Leistungskürzungen. Bei kleineren Vergehen – wie dem Verstoß gegen die Meldepflicht – werden 10 % bis 20 % von den monatlichen Leistungen abgezogen. Bei größeren Verstößen wie dem einmaligen oder mehrfachen Verweigern von Jobangeboten oder dem Abbruch von Arbeit oder Bildungsmaßnahmen drohen Abzüge von 20 % bis hin zur vollen Streichung. In einem solchen Fall kann ein Anwalt hilfreich sein, der gegen die Sanktionen klagt und die Rechte des Leistungsbeziehers vertritt.

 

 

Spezielle Anwälte

 

Als Empfänger von Hartz IV kann und sollte man sich nicht an jeden erstbesten Anwalt wenden. Dies wäre zum einen mit erheblichen Kosten verbunden und zum anderen bedarf es eines Anwalts, der sich intensiv mit dem Themenbereich auskennt. Es gibt spezielle Anwälte, die den Leistungsbeziehenden rechtlichen Beistand leisten und sie beispielsweise vor Gericht vertreten, wenn sich diese ihren Rechten beraubt sehen. So kann es vorkommen, dass ein Arbeitsangebot aus triftigen Gründen abgelehnt wurde, die Behörden diesen Beweggrund jedoch nicht anerkennen. In einem solchen Fall muss die Unzumutbarkeit bewiesen werden, was ohne Anwalt nicht möglich ist. Auch bei Streitigkeiten um Einkommen, Vermögen und eventuelle Freibeträge kann die Hilfe von Anwälten notwendig sein. Die meisten Anwälte für Hartz IV Angelegenheiten bieten nicht nur eine besondere Beratung an, sie verlangen auch deutlich niedrigere Bezahlungen für ihre Dienste. Bei besonderen Härtefällen dürfen Leistungsbeziehende laut Bundesverfassungsgericht sogar einen Anwalt auf Staatskosten beauftragen, um ihre Rechte einzuklagen.