Hartz4

Hartz-4-Gesetze

 

 

Das Sozialgesetzbuch II regelt in der Bundesrepublik Deutschland, wer auf welche Arten von Sozialleistungen Anspruch hat. Besonders wichtig und komplex sind alle gesetzlichen Beschlüsse, die sich mit dem Thema Arbeitslosengeld II auseinandersetzen.

 

 

Das eigentliche Hartz-4-Gesetz

 

Das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist das ab Januar 2005 in Kraft getretene Gesetz für Hartz IV. Es beinhaltet den Zusammenschluss der vorherigen Leistungen in der Form von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II. Darin wird auch geregelt, wer einen Anspruch auf diese Sozialleistung hat: jeder Erwerbsfähige, der als hilfsbedürftig gilt, älter als fünfzehn Jahre ist und seinen Wohnsitz innerhalb Deutschlands hat. Dieses richtungsweisende Gesetz unterteilt sich in etliche separate Regelungen, die sogenannten Hartz IV Gesetze oder auch Hartz-IV-Regeln.

 

 

Welche Hartz 4 Gesetze gibt es?

 

In diesen nach Kategorien geordneten Regeln werden die wichtigsten Aspekte des Arbeitslosengelds II erläutert. Sie sind bindend, wobei sich diverse Unterkategorien und Werte von Region zu Region unterscheiden können. Im Gesetz zur Höhe von Hartz IV wird erklärt, wer wie viel Geld pro Monat erhält. So liegt der Regelsatz bei alleinstehenden Erwachsenen bei 364 € monatlich, der von Erwachsenen in festen Partnerschaften hingegen bei jeweils 328 €. Weitere Hartz IV Gesetze beschäftigen sich mit so wichtigen Themen wie Unterkunft und Umzug sowie Wohneigentum. Vermögen und Einkommen werden ebenfalls thematisiert, wobei auf die monatlichen Einkommensfreibeträge pro Person sowie auf die separat erlaubten Vermögensfreibeträge pro Person eingegangen wird. Es wird erläutert, wie viel Vermögen in der Form von Bargeld, Geld auf Konten oder Sparbüchern sowie in der Form von Wertgegenständen jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft haben darf. Was das Einkommen anbelangt, so sind Nebenjobs bzw. ein Nebenverdienst erlaubt und werden oftmals sogar von der Agentur für Arbeit empfohlen. Alles, was über die Brutto- und Netto-Freibeträge hinausgeht, wird jedoch von den Leistungen abgezogen.

 

Die Hartz IV Gesetze dienen zum einen dazu, die Leistungen gesetzlich zu verankern und definieren. Zum anderen sollen sie auch den Leistungsbeziehenden die Regelungen nahebringen. Aspekte wie Versicherungen, Altersvorsorge und die Möglichkeiten des Hinzuverdienstes werden daher in den Hartz IV Gesetzen ebenfalls geregelt. Die Schlusslichter unter den Regelungen bilden die Rubriken “Zumutbares” und “Unzumutbares” sowie “Unterhaltspflicht” und “Sanktionen”.