Hartz4

Pflichten

 

Wer hierzulande arbeitslos, hilfsbedürftig oder in Not ist, dem wird vom Staat unter die Arme gegriffen. Ein gutes Beispiel dafür stellt das Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV dar. Es steht all jenen zur Verfügung, welche als hilfsbedürftig und erwerbsfähig gelten. Sie müssen dabei über fünfzehn Jahre alt und dauerhaft in Deutschland wohnhaft sein sowie gewissen Pflichten nachkommen.

 

 

Welche Pflichten haben Hartz-IV-Empfänger?

 

Da diese Art von Sozialleistung darauf aufbaut, dass man zu jeder Zeit für den Arbeitsmarkt zur Verfügung steht, setzen sich die Pflichten vor allem aus der Arbeitssuche und der Kooperation bei berufs- oder bildungstechnischen Belangen zusammen. Man muss persönlich sowie postalisch zur Verfügung stehen, und das an allen Werktagen, außer es liegt ein triftiger Grund wie beispielsweise schwere Krankheit vor. Mit dieser Plicht zur persönlichen Verfügbarkeit geht auch einher, dass man sich rechtzeitig abmeldet, wenn man Urlaub – vor allem im Ausland – machen möchte. Es werden nur 21 Kalendertage pro Jahr genehmigt, während denen die Leistungen weiterhin gezahlt werden. Auch eine umgehende Einreichung einer Krankmeldung bei Erkrankung ist Pflicht.

 

Zu den Pflichten gehört auch, dass man sich selbstständig so gut wie möglich darum bemüht, Arbeit zu finden. Als Basis dient eine Eingliederungsvereinbarung, die mit dem Sachbearbeiter der Agentur für Arbeit besprochen und unterzeichnet wird. Sie legt fest, für welche Art von Beruf oder Aus- und Weiterbildung man sich bemüht und in welchem Maße dies geschieht. Regelmäßige Nachweise über Eigenbemühungen müssen eingereicht werden. Außerdem müssen Empfänger von Hartz IV Vermittlungsvorschläge annehmen, indem sie sich dafür bewerben und gegebenenfalls auch den Job annehmen. Es besteht das Recht auf eine gut begründete Verweigerung bei Unzumutbarkeit oder einem anderen triftigen Grund. Ebenso muss man sich verpflichten, ein angemessenes wirtschaftliches Verhalten an den Tag zu legen sowie alle finanziellen Belange zu Einkommen und Vermögen bei Aufforderung offenzulegen und bei der Antragstellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

 

Welche Sanktionen gibt es?

 

Nach dreimaliger Verweigerung einer vermittelten Arbeitsstelle oder Bildungsmaßnahme oder bei insgesamt mangelnder Kooperation kann es zur Kürzung – vorübergehend oder auch dauerhaft, sowie in manchen Fällen rückwirkend – kommen. Bei besonders harten Verstößen gegen Pflichten oder allgemeinem Fehlverhalten oder Gesetzesverstößen kann der Bezug von Arbeitslosengeld II ganz untersagt werden.