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Bedarfsgemeinschaft auf Probe: Hartz-4-Probejahr für Partner

Paare, die erst frisch verliebt sind und trotz Hartz-4-Bezug zusammenziehen wollen, können dies für ein Jahr auf Probe tun. Die Bedarfsgemeinschaft auf Probe bilden Paare, die keine gemeinsamen Kinder haben und keine Angehörigen zu Hause versorgen. Dazu muss kein separater Antrag beim Jobcenter gestellt werden.

Können Paare eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe bilden?

Was ist eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe? Mehr dazu lesen Sie hier!

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Als frisch gebackenes Paar kann es besonders aufregend sein, abwechselnd gemeinsam in der Wohnung des Partners und anschließend zusammen in den eigenen vier Wänden zu übernachten. Sobald die Verliebten allerdings eine Weile zusammen sind, kommt schnell der Wunsch auf, eine gemeinsame Wohnung zu beziehen.

So können nicht nur die Kosten für Miete, Strom und Heizung eingespart, sondern auch eine gemeinsame Zukunft gestartet werden. Besonders wenn einer der Partner Hartz-4-Empfänger ist, ist ein Umzug in eine gemeinsame Wohnung nicht so einfach. In diesem Fall würden sie eine Bedarfsgemeinschaft bilden.

Das bedeutet im Klartext, dass das Einkommen und Vermögen des Partners bei der Berechnung des Regelsatzes miteinbezogen wird. Übt der eine Partner eine Beschäftigung aus, ist es daher möglich, dass der andere dadurch keinen Anspruch mehr auf Hartz 4 hat.

Sind beide Partner Leistungsberechtigte, erhalten sie in dem Fall nicht mehr den Regelsatz für Alleinstehende sondern für Paare. Dieser liegt derzeit [Stand 2017] bei 368 Euro. Das sind 41 Euro pro Person weniger als bei Alleinstehenden. Paare können allerdings zunächst eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe bilden.

Interessant: Bei der Bedarfsgemeinschaft auf Probe handelt es sich um einen umgangssprachlichen Begriff. Fachlich meint eine Bedarfsgemeinschaft zusammenlebende Personen, bei denen ein wechselseitiger Wille besteht, füreinander einzustehen. Im Hartz-4-Probejahr ist dies allerdings nicht der Fall.

Das Probejahr ist in § 7 Abs. 3a Sozialgesetzbuch (SGB) II verankert. Darin heißt es, dass von einer Bedarfsgemeinschaft bei Paaren ausgegangen werden kann, wenn diese länger als ein Jahr zusammenleben, ein gemeinsames Kind oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über das Einkommen und Vermögen des Partners zu verfügen.

Insofern können Paare ohne gemeinsame Kinder und ohne gegenseitige finanzielle Verantwortung ein Probejahr in einer Bedarfsgemeinschaft absolvieren. Ein Jahr lang können sie also zusammen wohnen, ohne dass dies einen Einfluss auf den Regelsatz hat.

Nach dem Probejahr folgt automatisch die Bedarfsgemeinschaft

Wenn Hartz-4-Empfänger zusammenziehen und ein Probejahr absolviert haben, geht aus der Bedarfsgemeinschaft auf Probe automatisch eine Bedarfsgemeinschaft hervor. Das bedeutet, dass zwei Leistungsberechtigte nur noch den Regelsatz für Partner erhalten. Hat ein Partner Einkommen oder Vermögen, wird dieses auf den Regelsatz des Hartz-4-Empfängers angerechnet.

Trotz Hartz-4-Bezugs zusammenziehen: Für das Probejahr ist kein Antrag nötig.

Trotz Hartz-4-Bezugs zusammenziehen: Für das Probejahr ist kein Antrag nötig.

Hat das Paar allerdings gemeinsame Kinder oder die Partner verfügen über das Einkommen und Vermögen des jeweils anderen, liegt bereits eine Bedarfsgemeinschaft vor. Dementsprechend berücksichtigt das Jobcenter dies bei der Berechnung des ALG-2-Anspruchs.

Trennt sich das Paar nach einiger Zeit und wohnt weiterhin in derselben Wohnung, liegt prinzipiell keine Bedarfsgemeinschaft mehr vor. Die sogenannte Wohngemeinschaft muss allerdings dem Jobcenter nachgewiesen werden. Dazu können Leistungsberechtigte Nachweise über die getrennte Zahlung der Miete sowie das Bestehen von getrennten Schlafzimmern rechtfertigen.

Für die Bedarfsgemeinschaft auf Probe ist kein separater Antrag nötig. Nach dem Probejahr geht das Jobcenter automatisch von einer Bedarfsgemeinschaft aus, sodass das Einkommen und Vermögen des Partners sowie seine Personalien im Antrag der Anlage WEP ausgefüllt werden müssen.

Fazit: Bedarfsgemeinschaft auf Probe

  1. Das Jobcenter geht von einer Bedarfsgemeinschaft aus, wenn bei Personen, die einen gemeinsamen Haushalt bilden, ein gegenseitiger Wille besteht, füreinander finanziell einzustehen.
  2. Paare, die keine Kinder haben und keine Angehörigen versorgen, können im ersten Jahr eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe bilden.
  3. Im Probejahr wird das Einkommen und Vermögen des Partners nicht bei der Berechnung des Leistungsanspruches eines Hartz-4-Empfängers berücksichtigt.
  4. Nach dem Probejahr wird daraus automatisch eine Bedarfsgemeinschaft und das Jobcenter passt dementsprechend den Regelsatz der Leistungsberechtigten an.

Bildnachweise: depositphotos.com/Lisunova, fotolia.com/Andrey Popov

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