Logo Facebook

Hartz-4-Bezug: Welches Einkommen sich auf den Regelsatz auswirkt

Sofern es bei Hartz-4-Empfängern ein Einkommen zu berücksichtigen gibt, muss dieses als vorrangige Leistung auf den Regelsatz angerechnet werden. Als Einkommen zählen beispielsweise Lohn und Gehalt sowie Kindergeld. Je nach Höhe ergibt sich daraus ein geringerer Regelsatz für den Bedürftigen.

Wichtige Informationen zum Einkommen bei Hartz-4-Bezug:

Darlehen Gehaltsanrechung Konto Pflegegeld Vermögen Zuverdienst

Bei Hartz IV ist das Einkommen entscheidend

Wird bei Hartz-4-Bezug jedes Einkommen auf den Regelsatz angerechnet? Hier erfahren Sie mehr.

Wird bei Hartz-4-Bezug jedes Einkommen auf den Regelsatz angerechnet? Hier erfahren Sie mehr.

Erwerbsfähige Hilfebedürftige haben unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Hartz 4 zu beantragen. Das Arbeitslosengeld 2 soll das Existenzminimum sicherstellen und dafür sorgen, dass sie ihren Lebensbedarf decken können. Damit die Berechnung vom Jobcenter ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, müssen Hartz-4-Empfänger unterschiedliche Angaben machen.

Unter anderem muss bei Hartz-4-Bezug das Einkommen offen gelegt werden. Dazu zählen sämtliche Einkünfte, die der Hartz-4-Empfänger monatlich hat. Denn diese müssen vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhaltes eingesetzt werden. Ist genügend Einkommen vorhanden, wird nämlich kein Arbeitslosengeld 2 gewährt.

Wie erfolgt die Berechnung von Hartz 4 und dem anrechenbaren Einkommen? Welche Einkünfte werden bei der Berechnung vom Jobcenter berücksichtigt? Welches Einkommen wird nicht auf den Regelsatz angerechnet? Gelten Freibeträge? Mehr dazu erfahren Sie im folgenden Ratgeber.

Welches Einkommen wird auf Hartz 4 angerechnet?

Entscheidend für die Berechnung von Hartz 4 ist das Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft. Dazu zählen u. a. der Bedürftige, sein Partner sowie die im Haushalt lebenden minderjährigen Kinder. Alle Personen müssen ihr Einkommen offen legen, damit das Jobcenter den Regelbedarf ermitteln kann.

Welches Einkommen berücksichtigt werden muss, ergibt sich aus §§ 11 bis 11b Sozialgesetzbuch (SGB) II sowie aus der Arbeitslosengeld-II-Verordnung. Wichtig ist in jedem Fall, dass alle Einnahmen in Geld zu berücksichtigen sind. Sachbezüge, die im Rahmen einer Erwerbstätigkeit oder des Bundesfreiwilligendienstes zufließen, sind ebenfalls entscheidend.

Zudem darf bei Hartz-4-Bezug nur Einkommen berücksichtigt werden, welches dem Hartz-4-Empfänger tatsächlich zur Verfügung steht. Bei Zinsen aus einem Bausparvertrag wäre dies beispielsweise nicht der Fall. Auch ein fiktives Einkommen darf nicht auf den Regelsatz angerechnet werden.

Erwerbseinkünfte zählen grundsätzlich als Einkommen bei Hartz-4-Bezug.

Erwerbseinkünfte zählen grundsätzlich als Einkommen bei Hartz-4-Bezug.

Wurde das Einkommen gepfändet, kann dies berücksichtigt werden, sofern die Pfändung rechtlich rückgängig gemacht werden kann. Darlehensweise gewährte Sozialleistungen wie beispielsweise BAföG können vom Jobcenter allerdings bei Hartz-4-Bezug als Einkommen eingestuft werden, sofern sie dem Lebensunterhalt dienen.

Kindern die zur Bedarfsgemeinschaft gehören und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen sicherstellen können, wird das Kindergeld als Einkommen angerechnet. Dies gilt obwohl die Eltern kindergeldberechtigt sind. Gleiches gilt nicht, wenn die Großeltern das Kindergeld erhalten.

Einmalige Einnahmen werden in dem Kalendermonat berücksichtigt, in welchem der Hartz-4-Empfänger diese erhält. Dabei handelt es sich um das sogenannte Zuflussprinzip. Entfällt durch die Berücksichtigung der Anspruch auf Hartz 4, wird das Einkommen auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichermaßen aufgeteilt. Dementsprechend verringert sich der Regelsatz.

Auch wenn das Einkommen vor Ablauf der sechs Monate aufgebraucht ist, besteht kein Anspruch auf weitere Zahlungen des Jobcenters. In dem Fall kann der Leistungsberechtigte nur ein Darlehen beantragen. Dieses muss allerdings mit monatlich 10 % des Regelsatzes beim Jobcenter abgezahlt werden.

Folgendes Beträge finden bei Hartz-4-Bezug als Einkommen Berücksichtigung:

  • Einkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Arbeit
  • Einkommen aus Vermietung und Verpachtung
  • Kapitaleinkünfte wie beispielsweise Zinsen
  • Unterhalt
  • Kindergeld
  • Krankengeld
  • Arbeitslosengeld
  • Elterngeld
  • Steuererstattungen
  • Renten
  • Unterhaltsleistungen

Welche Freibeträge gelten bei der Hartz-4-Anrechnung vom Einkommen?

Einkommen bei Hartz-4-Bezug: Eine Familie muss mit der Anrechnung vom Kindergeld rechnen.

Einkommen bei Hartz-4-Bezug: Eine Familie muss mit der Anrechnung vom Kindergeld rechnen.

Grundsätzlich unterscheidet das Jobcenter zwischen Erwerbseinkommen und sonstigen Einkünften. Als Erwerbseinkommen gelten alle Einnahmen aus einer selbstständigen oder nichtselbstständigen Tätigkeit. Alle weiteren Einkünfte werden bei Hartz 4 als sonstiges Einkommen angerechnet.

Beim Erwerbseinkommen hat der Hartz-4-Empfänger einen Grundfreibetrag von 100 Euro. Bei einem Bruttoeinkommen bis 1000 Euro bleiben zudem 20 % davon anrechnungsfrei. Übersteigt das Erwerbseinkommen 1000 Euro, werden vom Jobcenter 90 % als Einkommen angerechnet.

Für sonstige Einkünfte gelten deutlich geringere Freibeträge als für das Erwerbseinkommen. In der Regel bleibt meistens nur eine Versicherungspauschale von 30 Euro anrechnungsfrei. Unter besonderen Umständen können Hartz-4-Empfänger auch die Autoversicherung oder die Beiträge zur Riester Rente als Freibetrag geltend machen.

Welche Einkünfte bei Hartz 4 nicht als anrechenbares Einkommen gelten

Grundsätzlich gilt ein Darlehen nicht als Einkommen, da es zurückgezahlt werden muss und dem Leistungsgerechtigten nicht dauerhaft zur Verfügung steht. Außerdem werden Leistungen nach dem SGB II nicht auf Hartz 4 angerechnet. Weiteres Einkommen, welches keine Anrechnung auf den Regelsatz findet:

  • Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz
  • Renten und Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz
  • Schmerzensgeld
  • Zuwendungen den freien Wohlfahrtspflege
  • Schenkungen Dritter
  • Verletztenrente
  • gesetzliche Pflegeversicherung
  • Wohnungsbauprämie
  • Pflegegeld (erzieherischer Teil)
  • Tagespflegeleistungen

Zudem wird bei Hartz-4-Bezug ein Einkommen aus Ein-Euro-Jobs nicht auf den Regelsatz angerechnet. Arbeiten Schüler in einem Mini- oder Ferienjob für maximal vier Wochen pro Kalenderjahr, wird dieses Einkommen ebenfalls nicht auf Hartz 4 angerechnet, sofern es jährlich 1.200 Euro nicht übersteigt.

Für das Pflegegeld gilt, dass es nur für die ersten beiden Kinder anrechnungsfrei bleibt. Beim dritten Kind werden 75 % und beim vierten Kind sogar die vollen 100 % auf den Regelsatz als Einkommen angerechnet.

Änderungen sofort dem Jobcenter mitteilen

Hartz-4-Bezug: Nicht anrechenbares Einkommen sind beispielsweise die Grundrente sowie Renten und Beihilfen aus dem Bundesentschädigungsgesetz.

Hartz-4-Bezug: Nicht anrechenbares Einkommen sind beispielsweise die Grundrente sowie Renten und Beihilfen aus dem Bundesentschädigungsgesetz.

Generell gilt für alle Hartz-4-Empfänger eine Mitteilungspflicht gegenüber dem Jobcenter. Sobald bei Hartz-4-Bezug ein Einkommen wegfällt oder andere Einkünfte hinzukommen, müssen Betroffene dies dem zuständigen Sachbearbeiter mitteilen. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Leistungen in der richtigen Höhe gezahlt werden.

Bei Überzahlungen müssen Sie ansonsten dem Jobcenter die zu unrecht erhaltenen Leistungen erstatten. Um dem Jobcenter die Änderungen mitzuteilen, können Sie eine sogenannte Veränderungsmitteilung ausfüllen. Diese ist online auf der Website des Jobcenters zu finden.

Kommen Hartz-4-Empfänger ihren Mitwirkungspflichten nicht nach, müssen sie mit Sanktionen rechnen. Diese können bis hin zur Entziehung der laufenden Leistung führen. Auch eine vorläufige Zahlungseinstellung ist denkbar. Generell kann das Jobcenter auch ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den Leistungsempfänger einleiten.

Fazit zum Thema “Hartz 4 und anrechenbares Einkommen”

  • Wird ein Hartz-4-Antrag gestellt, überprüft das Jobcenter immer das Einkommen des Leistungsempfängers sowie der anderen Mitglieder seiner Bedarfsgemeinschaft.
  • Als Einkommen zählt jede Einnahme von Geld oder Geldeswert. Darunter fallen beispielsweise auch Geldgeschenke von über 50 Euro.
  • Für Erwerbseinkommen gilt ein Freibetrag von 100 Euro sowie 20 % bei einem Einkommen bis 1000 Euro und 10 % bei einem Einkommen über 1000 Euro.
  • Auch Kindergeld, Elterngeld sowie Steuererstattungen werden als Einkommen berücksichtigt.
  • Bei Hartz-4-Bezug wird Einkommen nicht angerechnet, wenn es sich dabei um eine Grundrente oder Renten und Beihilfen aus dem Bundesentschädigungsgesetz handelt.
  • Hartz-4-Empfänger müssen grundsätzlich ihrer Mitteilungspflicht nachkommen und das Jobcenter unmittelbar über Änderungen informieren.

Bildnachweise: depositphotos.com/AntonMatyukha, fotolia.com/Sir_Oliver

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (48 Bewertungen, Durchschnitt: 4,48 von 5)
Loading...

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.