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Vom Jobcenter wird ein Darlehen abgelehnt: Wie Sie vorgehen können

Vom Jobcenter kann ein Darlehen abgelehnt werden, wenn es sich nicht um einen unabweisbaren Bedarf handelt. Der Antragsteller muss nachweisen können, dass er seinen Bedarf aus dem Regelsatz nicht decken kann, um Anspruch auf ein Darlehen zu haben. Vollziehen Sie beispielsweise einen Umzug ohne Genehmigung, wird vom Jobcenter ein Darlehen zur Mietkaution abgelehnt.

Wann besteht Anspruch auf ein Darlehen vom Jobcenter?

Vom Jobcenter wird ein Darlehen angelehnt, wenn es sich nicht um einen unabweisbaren Bedarf handelt.

Vom Jobcenter wird ein Darlehen angelehnt, wenn es sich nicht um einen unabweisbaren Bedarf handelt.

Hilfebedürftigen steht der Hartz-4-Regelsatz zu, damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Dieser ist allerdings knapp bemessen und bietet wenig Raum, Ersparnisse anzusammeln. Geht dann einmal ein wichtiges Haushaltsgerät kaputt, fragen sich viele Betroffene, ob Ihnen ein Darlehen vom Jobcenter zusteht.

Grundsätzlich ist dies möglich. Maßgebend ist hierbei § 24 Absatz 1 Sozialgesetzbuch II (SGB II):

Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden, erbringt die Agentur für Arbeit bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt der oder dem Leistungsberechtigten ein entsprechendes Darlehen. Bei Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. […]

Liegt tatsächlich ein unabweisbarer Bedarf vor, kann vom Jobcenter das Darlehen nicht abgelehnt werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn wichtige Haushaltsgeräte kaputtgehen, die der Leistungsempfänger für das tägliche Leben benötigt.

Wichtig: Damit vom Jobcenter ein Darlehen nicht abgelehnt werden kann, muss ein entsprechender Nachweis erbracht werden, dass tatsächlich ein unabweisbarer Bedarf besteht.

Wann kann vom Jobcenter ein Darlehen abgelehnt werden?

Wird vom Jobcenter ein Darlehen abgelehnt, so hat dies meist den Hintergrund, dass der Betroffene keinen unabweisbaren Bedarf nachweisen konnte bzw. dass dieser Bedarf aus dem Regelsatz zu bestreiten ist.

Halten Sie diese Entscheidung nicht für gerechtfertigt, so können Sie schriftlich Widerspruch einlegen. Sollte sich die Sachlage dadurch nicht ändern und vom Jobcenter bleibt das Darlehen abgelehnt, ist eine Klage beim Sozialgericht möglich.

Bevor Sie diesen Schritt einleiten, empfiehlt es sich, einen Anwalt für Sozialrecht zu konsultieren. Dieser kann Ihnen beratend zur Seite stehen und die Erfolgschancen einer Klage einschätzen. Hartz-4-Empfänger können Beratungshilfe beantragen und müssen die Kosten für einen Rechtsbeistand somit nicht aus eigenen Mitteln aufbringen.

Jobcenter hat das Darlehen abgelehnt: Beispiele

Wird das Darlehen abgelehnt, kann ein Widerspruch erfolgen.

Wird das Darlehen abgelehnt, kann ein Widerspruch erfolgen.

Im Folgenden liefern wir Ihnen zwei Beispiele, in denen vom Jobcenter ein Darlehen abgelehnt wird:

  • Umzug ohne Genehmigung durchgeführt: Bevor Hartz-4-Empfänger einen Umzug vollziehen können, muss eine entsprechende Genehmigung vom Jobcenter vorliegen. Wird der Wohnungswechsel ohne Zustimmung durchgeführt, hat der Betroffene keinen Anspruch auf ein Darlehen für die Mietkaution oder sonstige Umzugshilfen.
  • Darlehen für einen Fernseher: Nicht zu den grundlegenden Bedürfnissen eines Menschen gehört das Fernsehen – diese Auffassung vertritt das Bundessozialgericht. Daher kann vom Jobcenter ein Darlehen abgelehnt werden, welches der Anschaffung eines TV-Geräts dienen soll.

Fazit: Wann vom Jobcenter ein Darlehen abgelehnt wird

  • Vom Jobcenter kann ein Darlehen abgelehnt werden, wenn kein unabweisbarer Bedarf besteht oder die Anschaffung nicht in die Kategorie der grundlegenden Bedürfnisse fällt.
  • Dass ein unabweisbarer Bedarf besteht, muss der Leistungsempfänger beweisen.
  • Bei einem Umzug wird vom Jobcenter ein Darlehen grundsätzlich abgelehnt, wenn dieser ohne vorherige Zustimmung erfolgt.
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