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Kindergeld: Haben alle Eltern Anspruch darauf oder gibt es Ausnahmen?

Das Kindergeld ist keine Sozialleistung, sondern es handelt sich hierbei um eine steuerliche Ausgleichszahlung, die ab der Geburt des Kindes dem Erziehungsberechtigten zusteht. Da sie nicht an den Verdienst gebunden ist, wird sie auch Gutverdienern gewährt.

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Was ist Kindergeld?

Der Anspruch auf Kindergeld ist im Gesetz geregelt.

Der Anspruch auf Kindergeld ist im Gesetz geregelt.

Alle Kinder, die in Deutschland leben, haben einen Anspruch auf Kindergeld, da die Zahlung die Grundversorgung der Kinder sichern soll. Es handelt sich hierbei um eine Steuerentlastung für die Eltern, weil ihnen durch die Kinder zusätzliche Kosten entstehen.

Dementsprechend muss das Kindergeld auch nicht versteuert werden. Der finanzielle Hintergrund der jeweiligen Familie spielt für den Bezug von Kindergeld keine Rolle. Trotzdem ist dieses ein wichtiges staatliches Mittel, um Familien finanziell zu entlasten. Obwohl grundsätzlich ein Anspruch besteht, müssen die Eltern oder Erziehungsberechtigten zunächst einen Antrag auf Kindergeld stellen.

Gesetzliche Verankerung von Kindergeld

Das Kindergeld ist in zwei Gesetzestexten verankert: dem Einkommenssteuergesetz (§ 31f. und 62ff. EstG) und dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG). Erziehungsberechtigte, die in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig sind, erhalten Kindergeld nach dem EstG. Hier wird es als steuerliche Vergünstigung in Form eines Kinderfreibetrags verbucht.

Jene, die nicht unbeschränkt steuerpflichtig sind, beziehen Kindergeld nach dem BKGG. Dies kann auf Personen zutreffen, die außerhalb Deutschlands leben, aber im Sinne der deutschen Arbeitslosenversicherung versicherungspflichtig sind oder das Rentenalter erreicht haben und deren Kinder in Deutschland leben. Hier gilt das Kindergeld als Sozialleistung.

Bei der Einreichung einer Steuererklärung prüft das Finanzamt, welche Variante (Kindergeld oder Freibetrag) für die Erziehungsberechtigten am vorteilhaftesten ist. Das wiederum ist meistens vom erzielten Einkommen abhängig.

Kommt es zu einem Rechtsstreit ist es auch nicht unerheblich, auf welcher gesetzlichen Grundlage der Kindergeldanspruch fußt. Bei dem EstG fiele der Streit in den Bereich der Finanzgerichtsbarkeit, während beim BKGG die Sozialgerichtsbarkeit zuständig wäre.

Beantragung von Kindergeld

Die Zahlung des Kindergeldes erfolgt nach der Bewilligung monatlich per Überweisung.

Die Zahlung vom Kindergeld kann mit der Geburt des Kindes erfolgen.

Für staatliches Kindergeld muss eine Voraussetzung seitens der Erziehungsberechtigten erfüllt werden: Sie müssen das Kindergeld zunächst beantragen. Dies ist ein einmaliger Vorgang und muss nicht regelmäßig wiederholt werden.

Zu diesem Zweck müssen sie der Familienkasse beispielsweise ihre Steueridentifikationsnummer und die ihres Kindes mitteilen. Der Antrag auf Kindergeld ist grundsätzlich an die Familienkasse zu richten. Diese ist in der zuständigen Agentur für Arbeit angesiedelt. Die Antragstellung kann sowohl in Schriftform als auch online erfolgen. Eine Ausnahme bilden einzig Bedienstete des Staates (öffentlicher Dienst). Das Kindergeld muss von ihnen bei ihrem Dienstherren oder der Vergütungsstelle beantragt werden.

Die Bearbeitungszeit des Antrags nimmt etwa einen bis eineinhalb Monate in Anspruch und sollte deshalb rechtzeitig gestellt werden, um lange Wartezeiten zu vermeiden. Er kann sogar vor der Geburt eingereicht werden, sodass die Eltern nur noch die Geburtsurkunde vorlegen müssen, damit das Kindergeld bewilligt wird.

Folgende Unterlagen müssen Erziehungsberechtigte einreichen:

  • Geburtsurkunde des Kindes
  • Schriftliche Erklärung, dass das Kind zum Haushalt des Antragstellers gehört
  • Eigene Steueridentifikationsnummer und die des Kindes

Der Anspruch auf Kindergeld besteht ab dem Moment der Geburt des Kindes. Es hat auch keine negativen Auswirkungen, wenn der Antrag verspätet abgegeben wird, denn das Kindergeld kann auch rückwirkend bewilligt werden. Die Verjährungsfrist für den Kindergeldanspruch beträgt vier Jahre. Wird der Antrag zum Beispiel erst gestellt, wenn das Kind sechs Jahre alt ist, verfallen die Ansprüche der ersten beiden Lebensjahre und das Kindergeld wird rückwirkend für die letzten vier Jahre bewilligt.

Aufgepasst! Ab dem 1.1.2018 wird der Verjährungszeitraum von vier Jahren auf sechs Monate gekürzt. Die Familienkasse zahlt dann rückwirkend für die sechs Monate vor Antragstellung das Kindergeld nach, auch wenn das Kind älter ist und der Anspruch deshalb schon länger besteht.

Voraussetzungen für Kindergeld

Der Wohnort der Eltern, die Kindergeld beantragen möchten, sollte in Deutschland liegen. Auch Ausländer können, sofern sie eine gültige Aufenthaltserlaubnis oder einen bestimmten Aufenthaltstitel besitzen, für ihre leiblichen Kinder Kindergeld erhalten.

Für welche Kinder ein Anspruch auf Kindergeld besteht, wird in § 2 Abs. 1 Bundeskindergeldgesetz (BKGG) und in § 63 Absatz 1 Einkommensstreuergesetz (EstG) geregelt.

  • Leibliche und adoptierte Kinder
  • Stiefkinder und Enkel, die im Haushalt des Antragsstellers leben
  • Pflegekinder, die dauerhaft in den eigenen Haushalt aufgenommen wurden und zu denen ein familienähnliches Verhältnis besteht

Kindergeld: Was geschieht, wenn die Familie oder das Kind im Ausland leben?

Es ist auch möglich Kindergeld zu beziehen, wenn das Kind im Ausland lebt.

Es ist auch möglich Kindergeld zu beziehen, wenn das Kind im Ausland lebt.

Im Ausland lebende Deutsche können ebenfalls Kindergeld nach dem EstG oder dem Bundeskindergeldgesetz erhalten. Ob sie Anspruch auf Kindergeld haben ist von ihrem Steuer-Status abhängig.

Sind sie in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig, erhalten sie weiterhin Kindergeld. Ist das Gegenteil der Fall, können sie unter Umständen dennoch Kindergeld nach dem BKGG erhalten. Eltern sollten sich deshalb vor einem geplanten Auslandaufenthalt informieren, ob sie weiterhin Kindergeld erhalten.

Dazu muss allerdings eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Der Erziehungsberechtigte muss bei der Bundesagentur für Arbeit als arbeitssuchend gemeldet sein.
  • Er arbeitet als Entwicklungshelfer oder Missionar.
  • Er ist als Beamter bei einer Einrichtung außerhalb Deutschlands zuständig.
  • Der Lebenspartner ist Nato-Mitglied in Deutschland und der Antragsteller besitzt selbst die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums.
  • Der Antragsteller befindet sich in Deutschland in einem Angestelltenverhältnis, ist selbstständig oder bezieht Rente nach deutschen Rechtsvorschriften. Er lebt in einem Mitgliedstaat der EU, des EWR oder in der Schweiz.
Für Grenzpendler gilt in der Regel, dass sie in dem Staat Kindergeldansprüche haben, in dem sie arbeiten und Sozialversicherungsbeiträge einzahlen.

Doch wird auch Kindergeld gezahlt, wenn das Kind im Ausland lebt? Sollte das Kind dauerhaft im Ausland leben, besteht kein Anspruch auf Kindergeld, unabhängig davon, ob der Wohnsitz der Eltern in Deutschland liegt. Hält es sich dort hingegen nur vorübergehend auf, zum Beispiel für eine bestimmte Phase in der Schul- oder Ausbildungszeit, bleibt der ständige Wohnsitz bei den Eltern in Deutschland und der Kindergeldanspruch erlischt nicht.

Anders verhält es sich bei Kindern eines ausländischen Staatsangehörigen. Halten diese sich länger in ihrem Heimatland auf, als die Schulferien dauern, erlischt ihr Wohnsitz in Deutschland und damit auch ihr Anspruch auf Kindergeld.

Wer hat Anspruch auf Kindergeld?

In der Regel steht den Eltern das Kindergeld zu, da das Kind in den meisten Fällen bei diesen im Haushalt lebt. Schwieriger wird es jedoch bei getrenntlebenden Elternteilen, wo prinzipiell beide Ansprüche geltend machen könnten. Das Kindergeld wird nämlich stets nur an eine Person ausgezahlt. In diesem Fall erhält der Elternteil die finanzielle Unterstützung in dessen Haushalt das Kind zumeist lebt.

Ist das Kind in keinem der Haushalte untergebracht, lebt also nicht bei den Eltern, erhält der Elternteil das Geld, der dem Kind die größere finanzielle Unterstützung gewährt. Zahlen sie den Unterhalt zu gleichen Teilen, können sie unter sich ausmachen, wer das Kindergeld bekommt.

Kindergeld können Sie im Studium auch nach dem 21. Geburtstag noch beziehen.

Kindergeld können Sie im Studium auch nach dem 21. Geburtstag noch beziehen.

Leben die Eltern getrennt, ist also der Elternteil kindergeldberechtigt, bei dem das Kind den größten Teil der Zeit lebt. Der andere Elternteil kann dieses Kind allerdings als Zählkind angeben. Das heißt, wenn es in seinem jetzigen Haushalt weitere Kinder gibt, zählt das Zählkind – obwohl es nicht bei ihm lebt – bei der Berechnung des Kindergeldes mit.

Ein Beispiel soll dies verdeutlichen: Der Vater hat aus seiner jetzigen Beziehung zwei Kinder und aus der vorherigen ein älteres, das nicht bei ihm lebt. Dann würde für das Kindergeld folgende Berechnung angewandt: Für das älteste Kind bekommt der Vater zwar nicht das Kindergeld, aber dafür gilt es trotzdem als erstes Kind. Die anderen gelten dadurch als Kind zwei und drei. Statt 384 Euro (192 plus 192) für die beiden zu bekommen, erhält er 390 Euro (192 plus 198).

Nehmen die Großeltern hingegen das Enkelkind dauerhaft bei sich auf, weil die Eltern überfordert oder schwer krank sind, haben sie unter Umständen auch Anspruch auf das Kindergeld. Dafür müssen sie allerdings das Sorgerecht besitzen, denn Kindergeld bekommt nur, wer das Sorgerecht innehat. Der Sorgeberechtigte kann aber eine Anpruchsabtretungsanzeige an die Familienkasse richten, damit die Großeltern das Kindergeld beantragen können.

Diese Erklärung kann zwar jederzeit widerrufen werden, allerdings haftet im Falle eines unrechtmäßigen Kindergeldbezuges trotzdem der Sorgeberechtigte und muss das Geld notfalls zurückzahlen.

Handelt es sich bei dem Kind um eine Vollwaise oder ist ihm der Aufenthalt seiner Eltern nicht bekannt, kann es selbst Kindergeld beantragen. Allerdings nur, wenn es nicht in den Haushalt der Stief- oder Großeltern aufgenommen wurde.

Außerdem kann das Kindergeld auch direkt an das Kind ausgezahlt werden, wenn es nicht mehr zu Hause lebt und keinen Unterhalt von den Eltern erhält.

Wie lange wird Kindergeld gezahlt?

Für staatliches Kindergeld muss eine Voraussetzung seitens der Erziehungsberechtigten erfüllt werden: Sie müssen das Kindergeld zunächst beantragen. Dies ist ein einmaliger Vorgang und muss nicht regelmäßig wiederholt werden.

Mit der Geburt besteht der Anspruch auf Kindergeld bei der Familienkasse.

Mit der Geburt besteht der Anspruch auf Kindergeld bei der Familienkasse.

Zu diesem Zweck müssen sie der Familienkasse ihre Steueridentifikationsnummer und die ihres Kindes mitteilen. Danach haben sie ab dem Moment der Geburt des Kindes bis zur Vollendung seines 18. Lebensjahres Anspruch auf diese Leistung. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, auch für volljährige Kinder noch Geld zu erhalten.

Allerdings muss für die Weiterbewilligung von Kindergeld eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Ist das Kind arbeitslos und bei der Agentur für Arbeit als arbeitssuchend gemeldet, bekommen die Eltern weiterhin das Kindergeld überwiesen. Allerdings gilt diese Regelung maximal bis zum 21. Geburtstag des Kindes.
  • Während der Wartezeit auf einen Studien- oder Ausbildungsplatz wird das Kindergeld weiterhin ausgezahlt, solange diese Phase nicht länger als 4 Monate dauert.
  • Kindergeld während einer Ausbildung kann sogar noch länger gewährt werden, aber maximal bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres.
  • Genauso verhält es sich mit dem Kindergeld für Studenten, die ebenfalls bis zum 26. Geburtstag Geld bekommen können.
Während es im Erststudium oder der ersten Ausbildung völlig unerheblich ist, wie viel die Kinder verdienen, sind die Beschränkungen für das Kindergeld bei einem Zweitstudium oder einer weiteren Ausbildung strenger.

Seit 2012 wird hier der Verdienst zwar nicht mehr angerechnet, aber die Beschäftigung muss „unschädlich“ sein. Das heißt, die wöchentliche Arbeitszeit sollte nicht mehr als 20 Stunden betragen, es muss sich um eine geringfügige Beschäftigung handeln und sie sollte im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses oder zumindest nur kurzfristig ausgeübt werden.

Nur in ganz seltenen Fällen wird das Kindergeld über das 25. Lebensjahr hinaus gezahlt, wenn das Kind Grundwehr- bzw. Zivildienst abgeleistet hat oder durch eine Behinderung eingeschränkt ist.

Kindergeld: Wann erfolgt die Auszahlung?

Ansprechpartner: Die Familienkasse übernimmt das Kindergeld.

Ansprechpartner: Die Familienkasse übernimmt das Kindergeld.

Die Auszahlung des Kindergelds erfolgt monatlich per Überweisung. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Der genaue Auszahlungstermin für das Kindergeld hängt von der Kindergeldnummer ab, die die Erziehungsberechtigten bei der Beantragung des Kindergelds zugewiesen bekommen haben.

Die Eltern erhalten dabei nicht für jedes Kind eine Nummer, sondern eine gemeinsame. Dadurch erfolgt die Auszahlung vom Kindergeld für alle gemeinsam am selben Tag. Endet die Nummer bspw. mit einer 0 oder 1 wird die Zahlung vom Kindergeld zu Beginn des Monats vorgenommen, bei einer 8 oder 9 hingegen am Monatsende.

Anders sieht es aus, wenn das Elternteil, welches das Kindergeld erhält, im öffentlichen Dienst arbeitet. In diesem Fall wird das Kindergeld zusammen mit dem Gehalt überwiesen.

Höhe vom Kindergeld

Die Höhe des Kindergelds für die Familie ist abhängig von der jeweiligen Anzahl der Kinder. Für die ersten beiden Kinder bekommen die Eltern den gleichen Betrag, für das dritte etwas mehr und beim vierten Kind noch einmal mehr Kindergeld. Diese Staffelung soll die höhere finanzielle Belastung größerer Familien ausgleichen. Die genauen Beträge sind der folgenden Kindergeld-Liste zu entnehmen.

  • 1. Kind 192 Euro
  • 2. Kind 192 Euro
  • 3. Kind 198 Euro
  • 4. Kind 223 Euro

Jedes weitere Kind 223 Euro

2018 wird das Kindergeld jeweils um 2 Euro angehoben.

Kindergeld und Hartz 4

Kindergeld: Bis wann wird es gezahlt?

Kindergeld: Bis wann wird es gezahlt?

Es ist nicht einfach, mit Kindern einen Job zu finden und zu behalten. Häufig unterstellen die Chefs den Bewerbern mit Familie weniger Engagement und höhere Fehlzeiten, betrachten sie für die Firma schlicht als unrentabler als kinderlose Arbeitnehmer. Diese Einstellung trägt mit dazu bei, dass viele Familien auf Unterstützung angewiesen sind und Anspruch auf Hartz 4 haben.

Zunächst einmal, ja, auch Hartz-4-Empfänger haben einen Anspruch auf Kindergeld, wenn die Kinder bei ihnen im Haushalt leben. Allerdings wird das Kindergeld ihnen nicht zusätzlich zum Arbeitslosengeld 2 gewährt, sondern auf dieses in vollem Umfang angerechnet. Das Kindergeld wird wie das Einkommen der Kindern behandelt.

Das dieses Vorgehen rechtmäßig ist, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in seinem Urteil vom 11. März 2010 bestätigt (Az. 1 BvR 3163/09). Die Klage, die darauf abzielte, dass das Kindergeld nur zur Hälfte angerechnet werden sollte, wie es auch der Steuerbegünstigung durch Kinderfreibeträge entspricht, wurde zurückgewiesen.
Die vollständige Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz-4-Leistungen ist durch §11 Absatz 1 Sozialgesetzbuch abgedeckt und widerspreche nicht dem Grundgesetz. Das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum sei durch die Anrechnung vom Kindergeld nicht beeinträchtigt.

Nur in Ausnahmefällen schmälert das Kindergeld nicht den Hartz-4-Satz. Dies wäre der Fall, wenn das Kind nicht bei den Eltern lebt und entweder die Eltern oder das Kind nicht Arbeitslosengeld 2 beziehen. Erhalten die Eltern beispielsweise Hartz 4, kann es finanziell von Vorteil sein, wenn das Kind das Kindergeld bezieht, da es bei den Eltern angerechnet werden würde. Ist das Kind der Leistungsempfänger macht es hingegen mehr Sinn, den Eltern das Kindergeld auszuzahlen.

Wichtig ist, wenn das Kindergeld an das Kind weitergeleitet wird, dass dies zeitnah, also noch im selben Monat des Zahlungseingangs geschehen sollte. Andernfalls wird es wiederum als Einkommen auf den Regelsatz der Eltern angerechnet. Sind beide Parteien auf Hartz 4 angewiesen, wird das Kindergeld in jedem Fall angerechnet und es spielt keine Rolle, wer es überwiesen bekommt.

Rechenbeispiel: Der Regelsatz für ein fünfjähriges Kind beträgt 237 Euro als zweites Kind in der Familie erhalten die Eltern für es ein Kindergeld in Höhe von 192 Euro. Durch das Kindergeld reduziert sich der Regelsatz um die 192 Euro, es bleiben demnach nur 45 Euro übrig.

Fazit zum Kindergeld

  • Kindergeld kann bei der Familienkasse beantragt werden.
  • Der Anspruch auf Kindergeld tritt mit dem Moment der Geburt ein.
  • Im Ausland lebende Kinder haben auch die Möglichkeit Kindergeld zu beziehen.
  • Die Berechnung des Kindergeldes richtet sich nach der Anzahl der Kinder.
  • Die Zahlung erfolgt ein mal im Monat.

Bildnachweise: Istockphoto.com/rjmiz, Istockphoto.com/monkeybusinessimages, Fotolia.com/pusteflower9024, Fotolia.com/Cello Armstrong, Depositphotos.com/oksana6170

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