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Pflegegeld und Hartz-4-Bezug – Was ist zu beachten?

Die Frage „Wird Pflegegeld auf Hartz-4-Leistungen angerechnet?“ kann wie folgt beantwortet werden: Im Regelfall findet keine Berücksichtigung statt, wenn es sich um die häusliche Pflege handelt. Werden jedoch Pflegekinder betreut, wird das Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet.

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Welchen Zweck erfüllt das Pflegegeld?

Pflegegeld und Grundsicherung: Wird das Geld vom Jobcenter als Einkommen angerechnet?

Pflegegeld und Grundsicherung: Wird das Geld vom Jobcenter als Einkommen angerechnet?

Viele Personen, die pflegebedürftig sind, möchten gerne zu Hause versorgt werden. Kann die häusliche Pflege beispielsweise durch Angehörige sichergestellt werden, wird dies finanziell unterstützt.

Das sogenannte Pflegegeld wird von der entsprechenden Pflegekasse an den Betroffenen überwiesen. Dieser kann über den Betrag frei verfügen und ihn beispielsweise an die Person, welche die Betreuung übernimmt, weitergeben.

Die Höhe der Leistungen bemisst sich anhand der Pflegestufe. Je höher diese ist, desto mehr Geld erhält der Betroffene.

Doch was geschieht, wenn die Person, welche die Pflege übernimmt, Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) erhält? Können Leistungsempfänger gleichzeitig Pflegegeld und Hartz 4 erhalten?

Wird Pflegegeld bei Hartz-4-Bezug angerechnet?

Bei gleichzeitigem Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen erfolgt meist keine Anrechnung.

Bei gleichzeitigem Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen erfolgt meist keine Anrechnung.

Viele Betroffene stellen sich die Frage, ob sich der Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen gegenseitig ausschließen.

Die gute Nachricht lautet: Das ist nicht der Fall. ALG-2-Empfänger, dürfen Pflegegeld von der Person, die sie betreuen, annehmen.

Dies wirft jedoch weitere Fragen auf. Grundsätzlich werden nämlich gemäß § 11 SGB II die meisten Einnahmen, die Hartz-4-Empfänger erzielen, als Einkommen berücksichtigt und damit auf die ALG-2-Leistungen angerechnet. Ihr Anspruch verringert sich somit.

Es gibt jedoch auch besonderes Einkommen, welches nicht angerechnet wird. Dieses ist in § 11a SGB II festgehalten. Gehört auch das Pflegegeld hierzu? Gemäß einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit darf bei gleichzeitigem Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen keine Anrechnung erfolgen.

Sollte das Jobcenter dennoch eine Anrechnung vornehmen, sollten Betroffene so schnell wie möglich Widerspruch einlegen. ALG-2-Empfänger sollten hierbei klar herausstellen, dass sie das Pflegegeld für die häusliche Pflege Angehöriger erhalten.

Der gleichzeitige Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen ist nur dann anrechnungsfrei möglich, wenn es sich um die häusliche Pflege von Angehörigen handelt. Bei der Betreuung von anderen Personen wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet.

Wichtiges Urteil: Grundsicherung und Pflegegeld für Pflegekinder

Wird Pflegegeld bei Hartz 4 angerechnet? Handelt es sich um Pflegekinder, lautet die Antwort "Ja".

Wird Pflegegeld bei Hartz 4 angerechnet? Handelt es sich um Pflegekinder, lautet die Antwort “Ja”.

Wie bereits erwähnt, können ALG-2-Empfänger gleichzeitig Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen beziehen. Das Jobcenter nimmt keine Anrechnung der Beträge als Einkommen vor, der Anspruch verringert sich demnach nicht.

Anders verhält es sich jedoch, wenn nicht kranke Angehörige, sondern Pflegekinder betreut werden. Das Sozialgericht Köln entschied, dass das Pflegegeld in einem solchen Fall als „Erziehungshonorar“ gilt und damit auf die Hartz-4-Leistungen angerechnet werden darf (Az.: S 22 AS 44/05 ER).

Fazit: Hartz 4 und Pflegegeld

  • Der Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen schließen sich nicht aus.
  • Pflegegeld gilt nicht als anrechenbares Einkommen gemäß § 11 SGB II.
  • Handelt es sich jedoch um Pflegekinder, wird das Pflegegeld angerechnet auf den Hartz-4-Anspruch.

Bildnachweise: fotolia.com/Andrey Popov, fotolia.com/Peter Maszlen, depositphotos.com/suricoma

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