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Selbstbehalt bei Hartz-4-Bezug

Ein Leistungsempfänger hat in der Regel seinen Lebensunterhalt zuerst aus eigenen Mitteln zu bestreiten, da ein vermögender Arbeitslose nicht hilfebedürftig ist. Jedoch gibt es das sogenannte Schonvermögen, das zum Selbstbehalt bei Hartz-4-Bezug gehört. Was ist außerdem anrechnungsfrei und gibt es beim Einkommen auch einen Selbstbehalt für Hartz-4-Empfänger?

Das Schonvermögen: Selbstbehalt für Hartz-4-Empfänger

Das Schonvermögen gehört zum Selbstbehalt bei Hartz-4-Bezug

Das Schonvermögen gehört zum Selbstbehalt bei Hartz-4-Bezug

Als Arbeitslosengeld-II-Empfänger steht Ihnen ein sogenanntes Schonvermögen zu, das Sie nicht verbrauchen müssen, bevor Sie Leistungen vom Jobcenter beanspruchen können.

Gemäß § 12 des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) wird Vermögen wie folgt definiert:

Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen.

Verwertbar ist ein Vermögen, wenn Sie es für den Lebensunterhalt direkt einsetzen oder sein Geldwert durch Verbrauch, Verkauf, Beleihung, Vermietung oder Verpachtung für den Lebensunterhalt nutzen können. Es ist dabei unerheblich, ob sich das Vermögen im In- oder Ausland befindet.

Ein nicht verwertbares Vermögen ist ein Vermögen, über das der Inhaber keine freie Verfügungsgewalt hat, zum Beispiel im Falle einer Verpfändung.

Freibeträge vom Vermögen bei Hartz 4

Selbstbehalt für Hartz-4-Bezieher: Vom Vermögen sind Freibeträge abzusetzen

Selbstbehalt für Hartz-4-Bezieher: Vom Vermögen sind Freibeträge abzusetzen

Vom Vermögen sind gewisse Freibeträge abzusetzen, die den Selbstbehalt für Hartz-4-Bezieher darstellen. Dabei wird unterschieden, ob ein Vermögen zweckgebunden ist oder nicht.

Jedem volljährigen Leistungsberechtigten sowie seinem Partner steht ein nicht zweckgebundener Grundfreibetrag von 150 Euro pro vollendetem Lebensjahr zu.

Dieser Freibetrag hat jedoch eine Grenze nach oben, wobei diese sich nach dem Geburtsjahr des Empfängers richtet.

Personen, die vor dem 01.01.1948 geboren wurden, erhalten einen erhöhten Freibetrag von 520 Euro je vollendetem Lebensjahr und dürfen über ein Schonvermögen von maximal 33.800 Euro verfügen. Bei Minderjährigen gilt ein fester Grundfreibetrag auf das Vermögen von 3.100 Euro. Des Weiteren gilt:

  • Geboren vor 01.01.1958 – 9.750 Euro
  • Geboren nach 31.12.1957 – 9.900 Euro
  • Geboren nach 31.12.1963 – 10.050 Euro

Der Grundfreibetrag kann auf den Partner übertragen werden, da er generell mit dem Freibetrag des Partners in der Bedarfsgemeinschaft zusammengerechnet wird.

Darüber hinaus wird jeder Person in einer Bedarfsgemeinschaft ein Freibetrag in Höhe von 750 Euro für notwendige Anschaffungen gewährt. Auch dieser Betrag kann auf den Partner übertragen werden.

Staatlich geförderte Altersvorsorge und geldwerte Ansprüche

Staatlich geförderten Altersvorsorge gehören zum Selbstbehalt für Hartz-4-Empfänger

Staatlich geförderte Altersvorsorge gehört zum Selbstbehalt für Hartz-4-Empfänger

Wenn die Summe der staatlich geförderten Altersvorsorge nicht vorzeitig verwendet wird, gehören sie und ihre Erträge zum Selbstbehalt für Hartz-4-Empfänger.

Zum Selbstbehalt bei Hartz-4-Bezug gehören auch geldwerte Ansprüche, die der Altersvorsorge dienen, wenn das Vermögen nicht schon vorher verwertet werden kann. Die Summe der geldwerten Ansprüche darf den Höchstbetrag nicht übersteigen.

Was gehört nicht zum Vermögen von Hartz-4-Bezieher?

Im § 12 Abs. 3 des Zweiten Sozialgesetzbuches wird geregelt, welche Vermögenswerte zum Selbstbehalt bei Hartz-4-Bezug gehören und nicht verwertet werden müssen:

  • Angemessener Hausrat
  • Angemessenes Fahrzeug
  • Selbst genutztes Hausgrundstück oder Eigentumswohnung von angemessener Größe
  • Sachen, deren Verwertung unwirtschaftlich wäre oder eine besondere Härte bedeuten würde.
Laut § 12 Abs. 3 S. 6 SGB II wird je nach Einzelfall entschieden, was als angemessen bewertet werden kann.

Selbstbehalt für Hartz-4-Bezieher beim Einkommen

Auch beim Einkommen gibt es einen Selbstbehalt für Hartz-4-Bezieher

Auch beim Einkommen gibt es einen Selbstbehalt für Hartz-4-Bezieher

Auch Bezieher von Hartz 4 können eine Beschäftigung ausüben, jedoch wird das Einkommen mit den Leistungen des Jobcenters verrechnet. Damit Arbeitslosengeld-2-Empfänger trotzdem von ihrem Job profitieren können, gibt es auch beim Einkommen eines Hartz-4-Beziehers einen Selbstbehalt.

Wie hoch sind die anrechnungsfreien Beiträge?

Grundsätzlich dürfen Leistungsempfänger immer die ersten 100 Euro komplett für sich behalten, die sie verdienen. Wenn das Einkommen höher ist als 100 Euro, wird ein weiterer Freibetrag beim Alg-2-Selbstbehalt angesetzt. Bis 1.000 Euro brutto beträgt der Selbstbehalt bei Hartz IV 100 Euro plus 20 Prozent des Betrages, den Sie bekommen.

Beispielsweise hat der Betroffene ein Einkommen von 450 Euro brutto im Monat. Folgenden Betrag darf er dann behalten:

  • 100 Euro pauschaler Freibetrag
  • 20 Prozent vom Restbetrag (350 Euro) = 70 Euro
  • Insgesamt beträgt der Selbstbehalt für den Alg-2-Empfänger also 170 Euro.

Wenn das Einkommen zwischen 1.000 und 1.200 Euro liegt, gibt es zusätzlich noch einen weiteren Freibetrag von zehn Prozent der Summe, die über 1.000 Euro liegt. Bei einem Einkommen von 1.100 Euro rechnet sich der Selbstbehalt für den Hartz-4-Empfänger wie folgt:

  • 100 Euro pauschaler Freibetrag
  • 20 Prozent vom Restbetrag bis 1.000 Euro (900 Euro) = 180 Euro
  • 10 Prozent von dem Betrag, der über 1.000 Euro geht (100 Euro) = 10 Euro
  • Die Summe des Freibetrags beträgt in dem Fall 290 Euro.

Fazit: Es gibt einen Selbstbehalt, der einem Hartz-4-Empfänger zusteht

  • Es gibt bei Alg-2-Empfänger einen Selbstbehalt, der Schonvermögen genannt wird und anrechnungsfrei ist.
  • Es gibt verschiedene Freibeträge, wobei sich der Grundfreibetrag nach dem Geburtsjahr des Betroffenen richtet.
  • Staatlich geförderte Altersvorsorge und geldwerte Ansprüche gehören ebenfalls zum Selbstbehalt beim Hartz-4-Bezug.
  • Beim Einkommen gibt es auch einen Selbstbehalt für den Hartz-4-Bezieher, allerdings wird es auch mit der Leistung des Jobcenters verrechnet.

Bildnachweise: Fotolia.com/ivan kmit, istock.com/denphumi, iStock.com/monkeybusinessimages, Fotolia.com/Photographee.eu

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