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Hartz-4-Voraussetzungen: Bedingungen für das ALG 2

Um in Deutschland eine Möglichkeit zu haben, finanzielle Unterstützung zu bekommen, müssen beim Hartz-4-beantragen einige Voraussetzungen erfüllt werden. Diese werden bei Antragstellung geprüft. Dabei muss der Antragsteller die Voraussetzungen für den Hartz-4-Bezug nachweisen.

Arbeitslosengeld 2: Welche Voraussetzungen gibt es?

Die Hartz-4-Voraussetzungen sind im Sozialgesetz niedergeschrieben.

Die Hartz-4-Voraussetzungen sind im Sozialgesetz niedergeschrieben.

Das zweite Sozialgesetzbuch (SGB II) beschreibt die Umstände, unter denen ein leistungsberechtigter Antragsteller die Grundsicherung nach dem SGB II (Hartz 4) bewilligt bekommen kann – also einen Anspruch auf Hartz 4 hat.

Denn nicht jeder hat den Anspruch auf die Hilfe. Für einige sind andere Hilfen vorgesehen. So müssen für das ALG 2 zuerst vier zentrale Bedingungen erfüllt sein:

  1. Alter – Um als Leistungsberechtigter zu gelten, ist es notwendig, das 15. Lebensjahr vollendet zu haben. Auch wenn das Alter von 65 Jahren überschritten ist, wird die nötige Voraussetzung, um für Hartz 4 als Leistungsberechtigter zu gelten, nicht mehr erfüllt. Dann kommen andere Sozialsicherungssysteme zum Einsatz.
  2. Hilfsbedürftigkeit – Eine weitere Voraussetzung für Hartz 4 ist es, hilfsbedürftig zu sein. Das bedeutet, dass eine Person nicht in der Lage ist, ihren Lebensunterhalt vom eigenen Einkommen oder Vermögen zu bestreiten. Wenn auch die Unterstützung durch Verwandte nicht möglich ist, besteht Hilfsbedürftigkeit, wie sie Voraussetzung für Hartz IV ist.
  3. Erwerbsfähigkeit – Die dritte Voraussetzung für Arbeitslosengeld 2 ist die Fähigkeit, überhaupt den eigenen Lebensunterhalt durch Arbeit bestreiten zu können. Verschiedene Faktoren, wie chronische Krankheiten können bedeuten, dass keine Erwerbsfähigkeit vorliegt. So können die Hartz-4-Voraussetzungen nicht erfüllt werden. Dann können aber andere Sicherungsmechanismen wie die Erwerbsunfähigkeitsrente greifen.
  4. Wohnsitz – Der Antragsteller muss seinen gewöhnlichen Wohnsitz in Deutschland haben.
Es gelten für EU-Bürger bei Hartz 4 dieselben Voraussetzungen. Entscheidend ist der ständige Wohnsitz bei EU-Bürgern.

Wie können die Hartz-4-Voraussetzungen erfüllt werden?

Ob und wie die Voraussetzungen im Einzelfall erfüllt werden, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Aber als Antragsteller lohnt es sich, schon vorher zu überprüfen, ob die wesentlichen Faktoren gegeben sind. Als erstes ist da die Erwerbsfähigkeit zu prüfen. In § 8 Absatz 1 SGB II ist sie wie folgt definiert:

Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Die Hartz-4-Voraussetzungen müssen für jeden Fall einzeln geprüft werden.

Die Hartz-4-Voraussetzungen müssen für jeden Fall einzeln geprüft werden.

So ist der springende Punkt die Fähigkeit, drei oder mehr Stunden am Tag arbeiten zu können. Erst wenn das der Fall ist und nicht Behinderung oder Krankheit das verhindern, gilt der Hilfsbedürftige als erwerbsfähig und kann diese Hartz-4-Voraussetzung erfüllen.

Menschen mit einer attestierten beeinträchtigenden Erkrankung aber auch andere können möglicherweise nicht dieses Minimum an Stunden arbeiten. Dann besteht für diese kein Anspruch auf Hartz 4.

Die zweite für Hartz 4 zwingende Voraussetzung ist das Alter. Bis zum 15. Lebensjahr sind die Eltern voll für den Unterhalt verantwortlich. Sollten die Eltern oder Erziehungsberechtigten selbst von Hartz 4 abhängen, werden die Bedarfe des Kindes der Bedarfsgemeinschaft angerechnet und nicht dem Kind selbst. Oberhalb der allgemeinen Altersgrenze soll eigentlich die Rente den Lebensunterhalt sichern. Außerdem sind Kinder mit 15 Jahren in der Regel noch vollschulpflichtig.

Auch Hartz 4 für Selbstständige, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, ist möglich.

Des Weiteren ist als Voraussetzung für Hartz 4 die Hilfsbedürftigkeit genannt. Diese nachzuweisen, ist für viele der belastenste Teil des Hartz-4-Antrags. Denn hier müssen alle Vermögen und Ersparnisse vor den Jobcenter offengelegt werden. Mutwillig falsche Angaben können hier empfindliche Strafen nach sich ziehen, da die Erschleichung von Sozialleistungen den Straftatbestand des Betrugs erfüllt. Wer sich weigert, diese Angaben zu machen, erfüllt die Voraussetzung für den Anspruch auf Hartz ebenfalls nicht.

Als letztes muss der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.

Fazit: Hartz-4-Voraussetzungen

  • Um Hartz 4 bewilligt zu bekommen müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein.
  • Die Hartz-IV-Voraussetzungen sind für jeden gleich.
  • Alter, Hilfsbedürftigkeit, Erwerbsfähigkeit und der gewöhnliche Aufenthalt sind für Hartz 4 notwendige Voraussetzung.

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