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Hilfebedürftigkeit: Wie ist sie im Gesetz definiert?

In Deutschland ist die Hilfebedürftigkeit eine häufige Voraussetzung für Sozialhilfe. Sie muss in der Regel vom Hilfesuchenden nachgewiesen werden. Hilfebedürftigkeit bedeutet den Mangel an Vermögen und Einkommen, um den Lebensunterhalt zu decken.

Was sagt das Sozialrecht, wenn jemand Hilfe braucht?

Wie ist die Hilfebedürftigkeit im Sozialgesetzbuch (SGB) festgelegt?
Wie ist die Hilfebedürftigkeit im Sozialgesetzbuch (SGB) festgelegt?

Im deutschen Sozialrecht ist die Hilfebedürftigkeit eine Legaldefinition. Es geht also nicht nur darum, dass jemand ganz allgemein Hilfe braucht, sondern es gibt klare Merkmale, die erfüllt sein müssen, damit der Status anerkannt wird. Dieser kann dann wiederum Grundlage dafür sein, weitere Hilfen zu gewähren.

Doch wer ist hilfebedürftig? Mit welchem Ziel geht der Staat die Hilfebedürftigkeit der Menschen an? Für welche Leistungen muss Hilfebedürftigkeit vorliegen?

Mit diesen und anderen Fragen zum Thema befasst sich der vorliegende Ratgeber. Hier erfahren Sie, welche Behörden helfen, wenn eine solche Krise eintritt und wie Sie sie nachweisen können.

Gesetze zur Hilfebedürftigkeit

Seit der Sozialrechtsreform 2005 ist der Begriff im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) in § 9 definiert. Dort heißt es:

(1) Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt […] nicht ausreichend […] sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, […], erhält. (4) Hilfebedürftig ist auch derjenige, dem der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung von zu berücksichtigendem Vermögen nicht möglich ist oder für den dies eine besondere Härte bedeuten würde.

Das Gesetz besagt aber darüber hinaus auch, dass persönliche Verbindlichkeiten auch finanzielle Unterstützung bedeuten. Daher wird für die Bestimmung der Hilfebedürftigkeit nach SGB II auch die Bedarfsgemeinschaft herangezogen. Kann das soziokulturelle Existenzminimum durch die Familienmitglieder oder Lebenspartner gedeckt werden, ist eine Bewilligung von finanziellen Leistungen eher unwahrscheinlich.

Hilfebedürftigkeit kann laut SGB XII auch im Alter vorliegen.
Hilfebedürftigkeit kann laut SGB XII auch im Alter vorliegen.

Aber nicht nur das Gesetzbuch zur Grundsicherung für Arbeitssuchende befasst sich mit Leistungen für Menschen, die ihr Existenzminimum nicht selbst erwirtschaften können. Denn nicht jeder in einer solchen Situation ist dazu in der Lage, sich Arbeit zu suchen.

Das Zwölfte Sozialgesetzbuch (SGB XII) definiert die Regeln für die Grundsicherung im Alter und bei verringerter Erwerbsfähigkeit. Obwohl hier die Hilfebedürftigkeit nicht wörtlich erwähnt ist, bestehen in der Regel doch dieselben Voraussetzungen. In beiden Fällen sind die Personen, die zu einer Hilfsleistung berechtigt sind, nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt mit dem eigenen Einkommen oder Vermögen zu bestreiten.

Welche Leistungen setzen die Hilfebedürftigkeit voraus?

Wie bereits erwähnt, ist die Hilfebedürftigkeit die Grundlage dafür, dass in Deutschland steuerfinanzierte Transferleistungen erbracht werden. Aber neben der Erfüllung dieses Kriteriums gibt es auch Ausschlussbedingungen, die es einer Person erschweren, möglicherweise notwendige Hilfe in Anspruch zu nehmen.

So muss für einen Anspruch auf ALG 2 bzw. Hartz 4 nachgewiesen werden, dass der finanzielle  Bedarf nicht aus dem Sparvermögen oder dem Einkommen der Bedarfsgemeinschaft getragen werden kann. Die Offenlegung der finanziellen Verhältnisse vor dem Jobcenter der gesamten Bedarfsgemeinschaft ist oftmals eine große Belastung, aber notwendig, um sicherzustellen, dass die finanzielle Hilfe nicht aus anderen Quellen geleistet werden kann.

Aber auch wenn ALG 1 bezogen wird, kann der Zustand der Hilfebedürftigkeit eintreten, sodass weitere Hilfen zur Lebensführung nötig werden. Nicht selten müssen Arbeitslose das Arbeitslosengeld mit Hartz 4 aufbessern. Am häufigsten wird Hilfebedürftigkeit in folgenden Situationen vorausgesetzt:

  • Beantragung von Arbeitslosengeld 2 (Hartz 4)
  • Grundsicherung im Alter
  • Grundsicherung bei verringerter Erwerbsfähigkeit

Fazit zur Hilfsbedürftigkeit:

  • Hilfebedürftigkeit ist eine Legaldefinition im Sozialrecht.
  • Sie liegt vor, wenn das Existenzminimum nicht selbst erwirtschaftet werden kann.
  • Ob sie vorliegt, hängt mitunter auch von der Bedarfsgemeinschaft ab.

Bildnachweise: Fotolia/ Sir Oliver, Fotolia/ Gregory Lee

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